Allgemeine Geschäftsbedingungen
(Die nachstehenden AGB enthalten zugleich gesetzliche Informationen zu Ihren Rechten nach den Vorschriften über Verträge im Fernabsatz und im elektronischen Geschäftsverkehr)
1. Geltungsbereich
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für unsere Lieferungen an Verbraucher. Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zwecke abschließt, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen Tätigkeit zugerechnet werden kann.
2. Vertragspartner
Der Kaufvertrag kommt zustande mit
FUMT R&D Functional Materials GmbH
Geschäftsführer:
Hartmut Schmidt-Niepenberg
Kaiserstr. 2
24143 Kiel
Tel: +49 4524 74398120
E-Mail: info@fumt-rd.de
Registergericht: Amtsgericht Kiel,
HRB 15622 KI
USt.-IdNr; DE283582955
Sie erreichen unseren Kundendienst für Fragen, Reklamationen und Beanstandungen werktags von … bis …. Uhr unter der Telefonnummer ….. sowie per E-Mail unter …….
3. Angebot und Vertragsabschluss
Sofern eine Bestellung als Angebot gemäß § 145 BGB anzusehen ist, können wir diese innerhalb von zwei Wochen annehmen.
Alle unsere Angebote sind bezüglich Preis, Menge, technischer angaben, Lieferfrist- und Liefermöglichkeit freibleibend.
Jegliche Nebenabreden, Zusicherungen, Verbrauchsangaben, Anerkenntnisse durch Betriebsangehörige sowie auch Vertreter sind ohne schriftliche Bestätigung unverbindlich. Zwischenverkauf bleibt vorbehalten.
4. Überlassene Unterlagen
An allen in Zusammenhang mit der Auftragserteilung dem Besteller überlassenen Unterlagen, wie z. B. Kalkulationen, Zeichnungen etc., behalten wir uns Eigentums- und Urheberrechte vor. Diese Unterlagen dürfen Dritten nicht zugänglich gemacht werden, es sei denn, wir erteilen dazu dem Besteller unsere ausdrückliche schriftliche Zustimmung. Soweit wir das Angebot des Bestellers nicht innerhalb der Frist von § 2 annehmen, sind diese Unterlagen uns unverzüglich zurückzusenden.
5.Preise und Zahlung
5.1 Sofern nichts Gegenteiliges schriftlich vereinbart wird, gelten unsere Preise ab Werk ausschließlich Verpackung und zuzüglich Mehrwertsteuer in jeweils gültiger Höhe. Kosten der Verpackung werden gesondert in Rechnung gestellt.
5.2 Auslieferungen erfolgen zu der am Tage der Warenübergabe geltenden Preise zuzüglich Warenübergabekosten für Transport und der gesetzlichen Forderungen. Zustellungszuschläge, Roll- und Liegegelder usw. trägt der Käufer.
5.3 Die Zahlung des Kaufpreises hat ausschließlich auf das umseitig genannte Konto zu erfolgen. Der Abzug von Skonto ist nur bei schriftlicher besonderer Vereinbarung zulässig.
5.4 Sofern nichts anderes vereinbart wird, ist der Kaufpreis durch Vorauskasse zu zahlen. Alle Zahlungen erfolgen Kosten- und spesenfrei, ohne Abzüge an unsere Konten. Ablehnung von Schecks und Wechseln jeder Art behalten wir uns vor.
5.5 Verzugszinsen werden in Höhe von 4 % über dem jeweiligen Basiszinssatz p.a. berechnet. Die Geltendmachung eines höheren Verzugsschadens bleibt vorbehalten.
5.6 Sofern keine Festpreisabrede getroffen wurde, bleiben angemessene Preisänderungen wegen veränderter Lohn-, Material- und Vertriebskosten für Lieferungen, die 3 Monate oder später nach Vertragsabschluss erfolgen, vorbehalten.
6. Aufrechnung und Zurückbehaltungsrechte
Dem Besteller steht das Recht zur Aufrechnung nur zu, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt oder unbestritten sind. Zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts ist der Besteller nur insoweit befugt, als sein Gegenanspruch auf dem gleichen Vertragsverhältnis beruht.
7. Lieferzeit
7.1 Der Beginn der von uns angegebenen Lieferzeit setzt die rechtzeitige und ordnungsgemäße Erfüllung der
Verpflichtungen des Bestellers voraus. Die Einrede des nicht erfüllten Vertrages bleibt vorbehalten.
7.2 Kommt der Besteller in Annahmeverzug oder verletzt er schuldhaft sonstige Mitwirkungspflichten, so sind wir berechtigt, den uns insoweit entstehenden Schaden, einschließlich etwaiger Mehraufwendungen ersetzt zu verlangen. Weitergehende Ansprüche bleiben vorbehalten. Sofern vorstehende Voraussetzungen vorliegen,
geht die Gefahr eines zufälligen Untergangs oder einer zufälligen Verschlechterung der Kaufsache in dem Zeitpunkt auf den Besteller über, in dem dieser in Annahme- oder Schuldnerverzug geraten ist.
7.3 Wir übernehmen keine Haftung im Fall des von uns nicht vorsätzlich oder grob fahrlässig herbeigeführten Lieferverzugs.
7.4 Weitere gesetzliche Ansprüche und Rechte des Bestellers wegen eines Lieferverzuges bleiben unberührt.
8. Gefahrübergang bei Versendung
Wird die Ware auf Wunsch des Bestellers an diesen versandt, so geht mit der Absendung an den Besteller, spätestens mit Verlassen des Werks/Lagers die Gefahr des zufälligen Untergangs oder der zufälligen. Verschlechterung der Ware auf den Besteller über. Dies gilt unabhängig davon, ob die Versendung der Ware vom Erfüllungsort erfolgt oder wer die Frachtkosten trägt.
9. Widerrufsrecht
Verbraucher haben ein vierzehntägiges Widerrufsrecht. Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Lieferung von Waren,
die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung
durch den Verbraucher maßgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen
Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind, zur Lieferung von Waren, die
schnell verderben können oder deren Verfallsdatum schnell überschritten würde,
die aus Gründen des Gesundheitsschutzes oder der Hygiene nicht zur Rückgabe geeignet
sind, wenn ihre Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde,
wenn diese nach der Lieferung auf Grund ihrer Beschaffenheit untrennbar mit anderen
Gütern vermischt wurden,
sowie auch nicht bei der Lieferung von Ton- oder Videoaufnahmen oder Computersoftware
in einer versiegelten Packung, wenn die Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde,
zur Lieferung alkoholischer Getränke, deren Preis bei Vertragsschluss vereinbart wurde,
die aber frühestens 30 Tage nach Vertragsschluss geliefert werden können und deren
aktueller Wert von Schwankungen auf dem Markt abhängt, auf die der Unternehmer
keinen Einfluss hat.
10. Speicherung des Vertragstextes
Der Anbieter hält diese AGB und die weiteren Vertragsbestimmungen mit den Daten der Bestellung des Kunden im Bestellprozess zum Abruf bereit. Der Kunde kann diese Informationen dort einfach archivieren, indem er die AGB herunterlädt und die im Bestellablauf im Internetshop zusammengefassten Daten mit Hilfe der Funktionen seines Browsers speichert.
11. Vertragssprache
Die Vertragssprache ist Deutsch, ggf. Englisch.
12. Eigentumsvorbehalt
Bis zur vollständigen Zahlung bleibt die Ware im Eigentum des Verkäufers.
13. Gewährleistungsrechte
Es gelten die gesetzlichen Gewährleistungsrechte.
14. Schlussbestimmung
Sollte eine Bestimmung dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam sein,
so bleibt der Vertrag im Übrigen wirksam. Anstelle der unwirksamen Bestimmung gelten
die einschlägigen gesetzlichen Vorschriften.
FUMT R&D Functional Materials GmbH
Kaiserstr. 2
24143 Kiel
E-Mail: info@fumt-rd.de
Tel: 0 4524 74398120
Geschäftsführer
Hartmut Schmidt-Niepenberg
Registergericht: Amtsgericht Kiel,
HRB 15622 KI
USt.-IdNr; DE283582955